Erklärendes Beispiel Mitgliederversammlung und Neuwahl im KV Regensburg

Im Folgenden wollen wir anhand eines fiktiven Beispiels erläutern, wie sich der Ablauf der Mitgliederversammlung und der Neuwahlen im Jahr 2021 darstellt.

Die Mitgliederversammlung beginnt am Samstag, den 24. April 2021 um 10 Uhr. In unserem Fallbeispiel hat sich das Mitglied dazu entschlossen unserer Bitte nachzukommen und nimmt per Livestream bequem von zuhause aus an der Mitgliederversammlung teil. Kurz vor Beginn der Veranstaltung geht das Mitglied per Smartphone, Tablet oder PC online, besucht die Youtube-Seite unseres Kreisverbandes und kann dort den Berichten und weiteren Tagesordnungspunkten folgen.

Fragen und Anträge an die Mitgliederversammlung können bereits vorab schriftlich oder per Mail übermittelt werden. Möchte das Mitglied einen Redebeitrag leisten (z.B. Vorstellung als Kandidat), ist dies über eine parallel mitlaufende Zoomkonferenz möglich. Im Bedarfsfall wird die Zoomkonferenz in den Livestream eingeschaltet, so dass alle Teilnehmer dem Beitrag folgen können.

Hierbei sind zwei technische Einschränkungen zu berücksichtigen:

1. Die Übertragung des Livestreams erfolgt aus technischen Gründen mit einer Verzögerung, die durchaus mehrere Sekunden betragen kann. Für den allgemeinen Verlauf der Versammlung ist dies unschädlich. Bei Reaktionen auf Beiträge (z.B. Eingaben in den Textchat) dauert es jedoch dementsprechend etwas länger, bis die Eingabe in der Versammlung ankommt und darauf eingegangen werden kann.
    
2. Der Textchat innerhalb eines Livestreams kann schnell unübersichtlich werden. Daher ist nicht ausgeschlossen, dass Anmerkungen oder Fragen im Textchat übersehen werden. Wir möchten die Mitglieder daher darum bitten, wichtige Fragen und Beiträge per Zoom-Schaltung im Livestream anzubringen.

Nach den Berichten und der Aussprache zu den Berichten übernimmt der Wahlvorbereitungsausschuss die Versammlungsleitung. Das Wahlverfahren kann beginnen.

Nach dem Bericht des Wahlvorbereitungsausschusses wird von den anwesenden Mitgliedern (im Beisein des Livestreams) der Wahlausschuss gewählt. Anschließend erfolgt die Erläuterung des Wahlverfahrens, sowie die Bekanntgabe der Kandidaten für die zu besetzenden Ämter.

Ab diesem Zeitpunkt sind die Namen der Kandidaten auch auf der Homepage zu finden, so dass sich die Mitglieder vor dem Besuch des Schulzentrums in Ruhe überlegen können, welchen Personen Sie ihre Stimmen geben wollen.

Die Mitglieder haben nun von 12 Uhr bis 18 Uhr Zeit, den Wahlort (BRK Schulzentrum, Straubinger Str. 62b, 93055 Regensburg) persönlich aufzusuchen und Ihre Stimmen abzugeben.

In unserem fiktiven Beispiel isst das Mitglied noch in Ruhe zu Mittag und macht sich erst am frühen Nachmittag auf den Weg zur Wahl.

Am Schulzentrum angekommen meldet sich das Mitglied zunächst zur Wahl an (Bitte ein Ausweisdokument mitführen und bereithalten!). Dort wird anhand der Mitgliederlisten überprüft, ob eine gültige Mitgliedschaft besteht. Anschließend trägt sich das Mitglied in eine Teilnehmerliste ein und erhält seinen Stimmzettel.

Mit dem Stimmzettel begibt sich das Mitglied dann in den Wahlraum und zu einer Wahlkabine. Dort kann in Ruhe der Stimmzettel ausgefüllt werden. Hier gelten die üblichen Regelungen einer freien, demokratischen und geheimen Wahl:

• Anzahl der Stimmen muss beachten werden
• Der Wille des Wählers muss klar erkennbar sein
• Keine Unterschrift, persönlichen Informationen, Kommentare oder Erläuterungen

Anschließend wird der Stimmzettel gefaltet und in eine bereitstehende Wahlurne eingeworfen. Der Wahlvorgang ist somit abgeschlossen und das Mitglied kann den Wahlort verlassen.

Bitte während des ganzen Besuchs im BRK-Schulzentrum unser Schutz- und Hygienekonzept beachten.

Um 18 Uhr schließt das Wahllokal und die Auszählung der Stimmen beginnt. Es ist beabsichtigt, dieses Verfahren bis 19 Uhr zu beenden und die Ergebnisse bekannt zu geben. Je nach Anzahl der abgegebenen Stimmen kann sich der Zeitpunkt der Ergebnisbekanntgabe jedoch verzögern.

Ab 19 Uhr starten wir erneut den Livestream und die Zoom-Konferenz. Die Mitglieder haben damit die Möglichkeit der Ergebnisbekanntgabe beizuwohnen. Natürlich werden die Ergebnisse auch auf der Homepage des KV veröffentlicht. Sofern keine Stich- oder Nachwahlen notwendig sind, wird die Mitgliederversammlung nach der Ergebnisbekanntgabe offiziell beendet.

Sollten nach dem ersten Wahlgang noch Stich- oder Nachwahlen nötig sein, so wird dies ebenfalls im Livestream und auf der Homepage bekanntgegeben. Die Mitgliederversammlung gilt dann bis zum Abschluss des Wahlverfahrens als unterbrochen.

Der Termin für Stich- und Nachwahlen ist auf den 25. April 2021 festgesetzt. Zwischen 10 Uhr und 14 Uhr haben die Mitglieder dann die Möglichkeit erneut das Schulzentrum aufzusuchen und ihre Stimme abzugeben. Das Verfahren unter 2. wiederholt sich. Die Ergebnisbekanntgabe für die Stich- und Nachwahlen ist dann auf 15 Uhr festgesetzt. Sind nach Abschluss des zweiten Wahlgangs alle Entscheidungen getroffen, endet die Mitgliederversammlung offiziell.